Rot-Grün raus, Rot-Schwarz rein

Oktober 5, 2011 | Kommentare deaktiviert für Rot-Grün raus, Rot-Schwarz rein

Die Hoffnung auf eine rot-grüne Regierung im schönen Berlin ist heute zerplatzt. In den vergangenen Tagen haben sich SPD und Grüne Schritt für Schritt aufeinander zu bewegt. Ziel: Berlin gestalten. Berlin ökologisch modernisieren, Mieten bezahlbar halten, bessere Bildungschancen sicherstellen, nachhaltige Wirtschaft in Berlin fördern und mehr Bürger*inneneteiligung und Transparenz ermöglichen.

Deshalb haben wir Grünen in den insgesamt fünf Gesprächsrunden immer neue Kompromissangebote gemacht und zuletzt vorgeschlagen: Sollte es auch mit einer neuen Bundesregierung im Jahr 2014 nicht gelingen, die Bundesmittel in den Erhalt und die Sanierung von Autobahnen anstatt in die A 100 zu investieren, dann wird die A 100 am Autobahndreieck Neukölln bis zur Sonnenallee verlängert und dort abgeschlossen. Ein starkes Zugeständnis für uns Grüne.

Klaus Wowereit hat auf diesen Vorschlag mit den Worten reagiert, für ihn sei der bisher geplante Weiterbau der A 100 „nicht verhandelbar“. Nach den vielen gemeinsamen Schritten in Richtung Kompromiss ist er damit auf seine Position im Wahlkampf zurückgefallen. Und es gibt weitere Beispiele dafür, dass Klaus Wowereit von Anfang an ein Scheitern der Gespräche beabsichtigt hat. Zum Auswahlverfahren für einen neuen Polizeipräsidenten hat er uns mitgeteilt, die Entscheidung werde noch vom jetzigen – will heißen: dem offiziell abgewählten – Senat getroffen, ohne uns Grüne. Auch das zeigt: Klaus Wowereit ist nicht in der Lage, verlässlich und respektvoll mit einem potentiellen Koalitionspartner umzugehen. Sein politisches Prinzip heißt „Ich“, politische Inhalte und die Zukunft der Stadt sind ihm offensichtlich egal.

„Gescheitert ist Rot-Grün alleine an Klaus Wowereit. Denn die Gespräche und insbesondere der heutige Tag haben deutlich gemacht: Klaus Wowereit persönlich will diese rot-grüne Koalition nicht“, erklären Bettina Jarasch und Daniel Wesener, die beiden Landesvorsitzenden der Grünen. Schade, denke ich. Aber gut, vor der Wahl ist nach der Wahl.


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